Rechtsprechung
LAG Hamm, 12.05.2011 - 15 Sa 2084/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Anrechnung einer erfolgsorientierten Prämie aufgrund einer Betriebsvereinbarung auf eine tarifliche Sonderzahlung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§§ 2, 4 Einheitl. TV über die tarifliche Absicherung eines Teiles eines 13. ME (Metall- und Elektroind. NW)
Anrechnung einer erfolgsorientierten Prämie aufgrund einer Betriebsvereinbarung auf eine tarifliche Sonderzahlung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auf tarifliche Sonderzahlungen in der Metall- und Elektroindustrie NRW erfolgt eine Anrechnung erfolgsorientierter Prämien; Anrechnung erfolgsorientierter Prämien auf tarifliche Sonderzahlungen in der Metall- und Elektroindustrie NRW
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anrechnung erfolgsorientierter Prämie auf tarifliche Sonderzahlung in der Metall- und Elektroindustrie NRW
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Bochum, 25.06.2010 - 4 Ca 419/10
- LAG Hamm, 12.05.2011 - 15 Sa 2084/10
- BAG - 10 AZR 644/11 (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 08.03.1995 - 10 AZR 390/94
Klage des Arbeitnehmers auf Zahlung eines weiteren Teils einer tariflich …
Auszug aus LAG Hamm, 12.05.2011 - 15 Sa 2084/10
Des Weiteren ist die Beklagte der Auffassung, dass die (Teil-) Erfüllung der tariflichen Sonderzahlung durch jede freiwillige Leistung des Arbeitgebers automatisch stattfinde und bezieht sich hierfür ausdrücklich auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 08.03.1995 (10 AZR 390/94).Die erkennende Kammer orientiert sich für die Auslegung des § 4 S. 1 TV 13. ME an der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 08.03.1995 - 10 AZR 390/94 -, juris.
- BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 74/08
Überbetriebliche Gleichbehandlung - Lohnerhöhung
Auszug aus LAG Hamm, 12.05.2011 - 15 Sa 2084/10
Zwar gilt der Gleichbehandlungsgrundsatz grundsätzlich für das gesamte Unternehmen (BAG vom 03.12.2008 - 5 AZR 74/08, NZA 2009, 367), doch ist vorliegend klägerseits nicht dargetan, ob und inwieweit Arbeitnehmer an anderen Standorten der Beklagten mit dem Kläger dieses Rechtsstreits vergleichbar sind. - LAG Baden-Württemberg, 12.01.2011 - 2 Sa 97/10
Anrechnung einer erfolgsorientierten Prämie auf tarifvertragliche Sonderzahlung
Auszug aus LAG Hamm, 12.05.2011 - 15 Sa 2084/10
bb) Aus der Formulierung in § 4 S. 1 TV 13. ME "Leistungen...wie...Jahresabschlussvergütungen, Ergebnisbeteiligungen... u.ä." folgt, dass die Tarifnorm keine abschließende Regelung darstellt (ebenso LAG Baden-Württemberg vom 12.01.2011 - 2 Sa 97/10).